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Anfechtung der Hochschulwahlen durch das Bündnis „Bildung-Grün-Links“

Am 05. Juli wählten die Studierenden der FAU ihre neue Studierendenvertretung. Diese Wahl wird jetzt ein juristisches Nachspiel haben. Grund dafür ist, dass mehr als 100 Studierende am Wahltag ihre Stimme nicht abgeben konnten, da sie nicht im Wählerverzeichnis eingetragen waren.

Der Spitzenkandidat Gustav Lieberknecht vom Bündnis „Bildung-Grün-Links“ zeigte sich enttäuscht über die schwache Wahlvorbereitung seitens der Universitätsleitung: „Mehr als 100 an sich Wahlberechtigte wurden durch die Schlampigkeiten bei der Wahlvorbereitung unmittelbar um ihr Wahlrecht gebracht. Die Dunkelziffer liegt wahrscheinlich bei 500 nicht berücksichtigten Studierenden. Das können wir nicht hinnehmen und deswegen haben wir die Wahl angefochten.“

Dass eine Anfechtung schwierige juristische Hürden nehmen muss, ist den Aktiven im Bündnis bewusst. Denn eigentlich ist der fehlende Eintrag im Wählerverzeichnis kein berechtigter Anfechtungsgrund. Dennoch lässt sich das Bündnis davon nicht abbringen. Der Zweck der Norm könne schließlich nicht sein, diese Wahl zu legitimieren, obwohl das Wählerverzeichnis löchrig wie ein Schweizer Käse gewesen ist. Ein ganzer Studiengang wurde schlichtweg im Wählerverzeichnis vergessen, so Lieberknecht weiter.

Die Entscheidung, ob die Anfechtung berechtigt ist, wird in einer Sitzung des Wahlausschusses beraten. Dabei hofft das Bündnis nicht nur auf die Überzeugungskraft der beiden studentischen Vertreter im Ausschuss, sondern auch auf die Vernunft der weiteren Mitglieder des Wahlausschusses. Lieberknecht fände es skandalös, wenn der Wahlausschuss diese Verzerrung des Wahlergebnisses einfach hinnehmen würde.

Für das Bündnis, an welchem die Grüne Hochschulgruppe, die Linken und Kritischen Studierenden, die Bildungsprotestgruppe und die Juso-Hochschulgruppe beteiligt sind, ist die Entscheidung über die Zusammensetzung der neuen Studierendenvertretung also noch nicht gefallen. „Wir sind gespannt auf die Entscheidung des Wahlausschusses und fordern die Universität zur rückhaltlosen Aufklärung der Vorgänge auf. Bei einer Rückweisung der Anfechtung halten wir uns den Gang vor das Verwaltungsgericht offen“, so Lieberknecht.“

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