Archiv des Autors: Keno

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Demo gegen Studiengebühren am 23.05.12 14.00 Uhr am Hugo!

Jusos Erlangen bei französischer Studierendengewerkschaft UNEF

Mitte April besuchte eine Delegation der Erlanger Jusos die Partnerorganisation Mouvement Jeunes Socialists (MJS) in Rennes und unterstütze den dortigen Präsidentschaftswahlkampf von François Hollande. Neben der Vorstellung der Wahlkampagne in der PS-Zentrale von Rennes, einem Abstecher nach Saint-Malo und der Großkundgebung Hollandes in Paris stand auch ein Besuch der dem MJS nahe stehenden Studierendengewerkschaft UNEF (L’Union nationale des étudiants de France) an der Universität Rennes II auf dem Programm.

v.l.n.r.: Keno, Romain (UNEF), Robert, Katharina, Munib, Thomas (Vorsitzender UNEF Rennes), Sabine, Arnaud (UNEF)

v.l.n.r.: Keno, Romain (UNEF), Robert, Katharina, Munib, Thomas (Vorsitzender UNEF Rennes), Sabine, Arnaud (UNEF)

Ziel des Treffens mit den Verantwortlichen der l’UNEF war ein Austausch über die hochschulpolitische Arbeit an französischen und deutschen Universitäten. Die Studierenden organisieren sich in Frankreich nämlich nicht in politischen Hochschulgruppen, sondern in studentischen Gewerkschaften, welche die Interessen und Belange der Studierenden vertreten. Diese studentischen Gewerkschaften nehmen eine Mittelstellung zwischen den in Deutschland bekannten politischen Hochschulgruppen und den Fachschaftsinitiativen ein. Viele Genossinnen und Genossen des MJS sind zugleich auch aktive UNEF-Mitglieder, auf dem Campus jedoch immer zuerst Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter.

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Anfechtung der Hochschulwahlen durch das Bündnis „Bildung-Grün-Links“

Am 05. Juli wählten die Studierenden der FAU ihre neue Studierendenvertretung. Diese Wahl wird jetzt ein juristisches Nachspiel haben. Grund dafür ist, dass mehr als 100 Studierende am Wahltag ihre Stimme nicht abgeben konnten, da sie nicht im Wählerverzeichnis eingetragen waren.

Der Spitzenkandidat Gustav Lieberknecht vom Bündnis „Bildung-Grün-Links“ zeigte sich enttäuscht über die schwache Wahlvorbereitung seitens der Universitätsleitung: „Mehr als 100 an sich Wahlberechtigte wurden durch die Schlampigkeiten bei der Wahlvorbereitung unmittelbar um ihr Wahlrecht gebracht. Die Dunkelziffer liegt wahrscheinlich bei 500 nicht berücksichtigten Studierenden. Das können wir nicht hinnehmen und deswegen haben wir die Wahl angefochten.“

Dass eine Anfechtung schwierige juristische Hürden nehmen muss, ist den Aktiven im Bündnis bewusst. Denn eigentlich ist der fehlende Eintrag im Wählerverzeichnis kein berechtigter Anfechtungsgrund. Dennoch lässt sich das Bündnis davon nicht abbringen. Der Zweck der Norm könne schließlich nicht sein, diese Wahl zu legitimieren, obwohl das Wählerverzeichnis löchrig wie ein Schweizer Käse gewesen ist. Ein ganzer Studiengang wurde schlichtweg im Wählerverzeichnis vergessen, so Lieberknecht weiter.

Die Entscheidung, ob die Anfechtung berechtigt ist, wird in einer Sitzung des Wahlausschusses beraten. Dabei hofft das Bündnis nicht nur auf die Überzeugungskraft der beiden studentischen Vertreter im Ausschuss, sondern auch auf die Vernunft der weiteren Mitglieder des Wahlausschusses. Lieberknecht fände es skandalös, wenn der Wahlausschuss diese Verzerrung des Wahlergebnisses einfach hinnehmen würde.

Für das Bündnis, an welchem die Grüne Hochschulgruppe, die Linken und Kritischen Studierenden, die Bildungsprotestgruppe und die Juso-Hochschulgruppe beteiligt sind, ist die Entscheidung über die Zusammensetzung der neuen Studierendenvertretung also noch nicht gefallen. „Wir sind gespannt auf die Entscheidung des Wahlausschusses und fordern die Universität zur rückhaltlosen Aufklärung der Vorgänge auf. Bei einer Rückweisung der Anfechtung halten wir uns den Gang vor das Verwaltungsgericht offen“, so Lieberknecht.“